CDU Legden-Asbeck
Besser für die Menschen
  14:32 Uhr | 18.11.2017
   
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15.03.2017, 15:47 Uhr | Übersicht | Drucken
Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2017
Stabilität in Zeiten des Umbruchs

Die Wirtschaft brummt!


Legden -

Die Welt scheint aus den Fugen geraten. Autokraten, Radikale, Nationalismus und Protektionismus gewinnen weltweit an Zulauf.

In den Vereinigten Staaten von Amerika hat jemand die Präsidentschaftswahlen gewonnen, der politisch unberechenbar scheint.

Mit dem Brexit Großbritanniens und der nicht überwundenden Eurokrise verdüstert sich auch die Lage der Europäischen Union.

Wie ein Fels in der Brandung wirkt dagegen die Bundesrepublik Deutschland mit ihrer CDU-geführten Regierung Merkel!

Die Ruhe, die Ausgeglichenheit und ihr diplomatisches Geschick, die unsere Bundeskanzlerin auszeichnen, beruhigt in einer Welt voll von Turbulenzen und politischen Verwerfungen!

Unserem Land ging es wirtschaftlich noch nie so gut!

Die Wirtschaft brummt!

Ein Ende des Booms ist nach Aussagen führender Wirtschaftsforschungsinstitute nicht abzusehen.

Die Arbeitslosigkeit in unserem Land ist so niedrig wie seit fünfundzwanzig Jahren nicht mehr.

Der Bundeshaushalt des letzten Jahres weist zum wiederholten Male einen Überschuss aus.

Viele Länder europa- und weltweit können davon nur träumen!

Der ungeregelte Zuzug abertausender Flüchtlinge wurde gestoppt und an deren Stelle ist eine geordnete Planung getreten.

Integration der Geflüchteten, die auf Dauer auch bei uns in Legden bleiben können, ist das Gebot der Stunde.

Die Gemeinde Legden hat die Herausforderung angenommen.

Viele Integrations- und Flüchtlingshelfer in Legden und in Asbeck kümmern sich dankenswerterweise ehrenamtlich um diese Menschen, die kriegsbedingt zu uns gekommen sind.

Es ist allerdings eine Mammutaufgabe für alle Beteiligten und Verantwortlichen, diesen Menschen zu helfen und eine Zukunftsperspektive zu geben.

Die CDU-Fraktion Legden bedankt sich ausdrücklich bei allen Ehrenamtlichen und Hauptamtlichen der Gemeinde für diesen außergewöhnlichen christlich und menschlich motivierten Einsatz!

Allerdings, wo mehr Menschen zu betreuen sind, braucht es mehr Geld!

Dankenswerterweise überweist die CDU-geführte Regierung Merkel auf Grundlage des neuen Integrationsgesetzes dem Land NRW jährlich 434 Millionen Euro, die die SPD-geführte Landesregierung an die Kommunen weiterzuleiten hat.

Leider lässt die Landesregierung einen Großteil dieser für die Städte und Gemeinden bestimmten Gelder im Landeshaushalt verschwinden, um damit Haushaltslöcher zu stopfen!

Sehr geehrte Ministerpräsidentin Kraft!

Sorgen sie bitte dafür, dass nicht abermals der ländliche Raum für ihre verfehlte Wirtschafts- und Finanzpolitik zu Kasse gebeten wird.

Sehr geehrte Damen und Herren!

Zum wiederholten Male müssen wir in Legden feststellen, dass wir bei den gemeindlichen Finanzzuweisungen der SPD-geführten Landesregierung sichtlich benachteiligt werden.

In diesem Jahr erhalten wir lediglich noch 51.000 Euro aus diesem Topf. Vor wenigen Jahren haben wir noch weit über 2 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt bekommen.

Wenn die SPD-geführte Landesregierung sich jedes Jahr aufs Neue damit rühmt, dass sie Zuweisungen in Rekordhöhe an die Städte und Gemeinden verteilt, ist das unseres Erachtens bewusste Irreführung!

Die Wahrheit ist, dass die SPD-geführte Landesregierung Kraft seit nunmehr mehreren Jahren bedingt durch statistische Tricksereien Gelder aus den ländlichen Raum in den städtischen Raum umleitet.

Es stimmt etwas nicht in diesem Lande, wenn der ländliche Raum pro Einwohner über eine wesentlich geringere Steuerkraft verfügt als der städtische Raum und darüber hinaus von dieser Landesregierung noch zusätzlich zur Kasse gebeten wird.

Im Gegenteil!

Die SPD-geführte Landesregierung missachtet unserer Auffassung nach das verfassungsmäßige Gebot alle Städte und Gemeinden des Landes finanziell so auszustatten, dass sie ihre Aufgaben bewältigen können!

Es ist schon augenscheinlich für den unabhängigen Betrachter, dass ausgerechnet die rot-grünen Wählerhochburgen an Rhein und Ruhr von diesen massiven Finanzverschiebungen am meisten profitieren!

Dass die SPD-Fraktion Legden diese Ungerechtigkeiten verteidigt, hat vielleicht Loyalitätsgründe.

Dass die UWG-Legden diese Tricksereien der Landesregierung zum finanziellen Nachteil der Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde jedes Jahr aufs Neue verteidigt, zeugt von ausgeprägter politischer Naivität!

Sie sollten sich ein Beispiel an ihre Kollegen der UWG-Kreistagsfraktion nehmen.

Die finanzielle Benachteiligung des kreisangehörigen Raumes durch die Landesregierung wird durch ihre Kollegen in jedem Jahr in einer Form kritisiert, dass ihnen die Ohren klingeln würden, sehr verehrte Herren der UWG Legden!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Der Kreis Borken zeigt sich zum wiederholten Male von seiner kommunalfreundlichen Seite.

Wie seit Jahren erhebt der Kreis Borken die niedrigste Kreisumlage landesweit.

Sorgen bereitet allerdings die Umlage, die der Kreis Borken an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe zu zahlen hat.

Die Kosten im Sozialbereich beim Landschaftsverband, hier vor allem bei der Behindertenhilfe, galoppieren davon. Trotz aller Sparbemühungen steigen die Kosten jährlich um 120 Millionen Euro.

Diese Kosten werden an die Städte und Gemeinden über die Kreise durchgereicht und uns zukünftig finanziell schwer belasten, wenn Bund und Land sich nicht stärker engagieren.

Sehr geehrte Damen und Herren!

Der Haushaltsplanentwurf für unsere Gemeinde weist für dieses Jahr ein Defizit von etwa 800.000 Euro auf.

Dagegen gehen unsere Nachbarkommunen Heek und Schöppingen mit Haushaltsdefiziten von jeweils 1 Million Euro ins Jahr 2017!

Die CDU-Fraktion Legden geht davon aus, wie in den vergangenen Jahren, dass im weiteren Verlauf bedingt durch Haushaltsverbesserungen das Defizit noch erheblich sinken wird.

Ungeachtet dieses Defizites können die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmer der Gemeinde Legden mit weiterhin stabilen Steuern und Gebühren rechnen.

Zwar plant die Verwaltung vorsichtshalber mit einer Kreditaufnahme in Höhe von 700.000 Euro. Angesichts der guten Kassenlage der Gemeinde vermuten wir, dass in diesem Jahr keine Kredite aufgenommen werden müssen, um unsere geplanten Investitionen zu tätigen.

Im Gegenteil!

Durch die Schuldenabbaupolitik der letzten Jahre und durch clevere Konsolidierungsmaßnahmen konnten die Zinsaufwendungen von 219.000 Euro im Jahr 2005 auf voraussichtlich 124.000 Euro in diesem Jahr gesenkt werden.

Diese Politik verschafft uns Spielräume, damit wir in Legden unsere Aufgaben erfüllen können!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Allergrößte Priorität für die CDU-Fraktion Legden hat die Förderung der Kinder und Jugendlichen in unseren Kindertagesstätten, Schulen und deren Betreuungseinrichtungen!

Mit der beherzten Initiative der CDU-Fraktion Legden im Frühjahr des vergangenen Jahres, eine neue Kindertagesstätte zu bauen, haben wir unsere beiden Oppositionsfraktionen kalt erwischt. Scheinbar hatten sie das begrenzte Platzangebot in den bestehenden Kindertagesstätten nicht auf dem Radar.

Mit dem Deutschen Roten Kreuz bietet die Gemeinde nicht nur einen neuen Träger, sondern fördert auch die Trägervielfalt in unserer Gemeinde zum Wohle unserer Kinder!

Der derzeit in Bau befindliche Kindergarten an der Asbecker Straße wird voraussichtlich im Sommer diesen Jahres fertiggestellt sein und die ersten Kinder aufnehmen können.

So sieht Familienfreundlichkeit aus, sehr verehrte Damen und Herren der Opposition!

Auch 2017 unterstützt die CDU-Fraktion die Investitionen in unsere Schulen. Wir werden alles tun, was nötig ist, um die Schulen auch weiterhin qualitativ bestmöglich auszurüsten.

Schulpolitik ist eine der Zukunftsfragen unserer Gemeinde – hier positioniert sich Legden zu Recht ganz weit vorne und das soll auch so bleiben!

So sieht Familienfreundlichkeit aus, sehr verehrte Damen und Herren der Opposition!

Für unsere Kindergärten, für die Sekundarschule, für die Förderschule Overberg, für die Brigidenschule mit ihren beiden Standorten in Legden und in Asbeck sowie für die Umlage, die wir an das Kreisjugendamt zu zahlen haben, geben wir in diesem Jahr weit mehr als 3 Millionen Euro aus.

Das ist in etwa ein Viertel aller gemeindlichen Ausgaben in diesem Jahr!

Diejenigen in diesem Gemeinderat, die in diesem Jahr abermals den Haushalt ablehnen werden, sollten sich gut überlegen, ob sie ihren Verpflichtungen, die sie gegenüber den Kindern, den Jugendlichen und deren Familien haben, in geeigneter Weise nachkommen!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Der 1. Bauabschnitt des Industriegebietes „A 31“ geht in die Endphase der Erschließung. Das erste Unternehmen hat sich bereits angesiedelt und wird dort bald die Produktion aufnehmen. Weitere Interessenten stehen bereit, um auf diesen qualitativ hochwertigen Gewerbeflächen direkt an der Autobahn A 31 ihre Produktionsstätten zu bauen.

Das Bebauungsplanverfahren für den 2. Bauabschnitt wird derzeit durchgeführt.

Wir freuen uns, dass die Legdener SPD-Fraktion ihren langjährigen Widerstand gegen dieses für unsere Gemeinde lebenswichtige Zukunftsprojekt aufgegeben hat!

Nur durch die Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen und durch zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen wird unsere Gemeinde zukunftsfähig bleiben.

Leider hat die Legdener UWG durch unnötige Störfeuer und kindische Drohungen gegenüber den Grundstückseigentümern diesem für Legden so wichtigen Zukunftsprojekt jahrelang nicht nur ideell sondern vor allem finanziell geschadet!

Es wäre an der Zeit, dass sie verehrte Herren der UWG sich für ihre Drohgebären gegenüber den Grundstückseigentümern entschuldigen.

Damit würden sie politische Größe beweisen!

Im Gewerbegebiet „Heying Esch“ stehen nur noch wenige Quadratmeter zur Verfügung.

Dieses Gewerbegebiet, dass von der UWG bis aufs Messer bekämpft wurde, vermarktet sich schneller als die CDU-Fraktion Legden für möglich gehalten hätte.

Zusätzliche Arbeitsplätze sind bereits entstanden und zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen fließen bereits in unsere Gemeindekasse.

Diese erfreulichen Entwicklungen für unsere Gemeinde wollten sie verhindern, sehr verehrte Herren der UWG!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die Grundstücke im 1. und 2. Abschnitt des Baugebietes „Up`n Berg“ sind so gut wie vermarktet. Hier wird abermals die Attraktivität unserer Gemeinde mehr als deutlich. Legden übt eine große Anziehungskraft auf junge Familien aus!

Leider hat die UWG Legden auch dieses Zukunftsprojekt seinerzeit verhindern wollen. Begrüßte man zu Beginn der Planungen dieses Baugebiet ausdrücklich, machte man als es in die Umsetzung ging, einen Salto Mortale rückwärts. Herr Behrendt-Richter erklärte seinerzeit für die UWG-Fraktion, dass man dieses Baugebiet nicht weiter verfolgen solle, weil es der Gemeinde zu teuer käme.

Wie dieser Zukunftsprophet der UWG auf dieses schmale Brett gekommen war, bleibt uns wohl für alle Zeit verschlossen.

Es bleibt festzustellen, dass die Legdener UWG wieder einmal Zukunft verspielt hätte!

Mit dem „Roggenkamp“ befindet sich ein weiteres Baugebiet in der Planungsphase. Dem Vernehmen nach gibt es bereits heute zahlreiche Interessenten für diese attraktiven Flächen.

Wir sind alle gespannt, welche Kapriolen die Herren der Legdener UWG sich noch einfallen lassen, um dieses Baugebiet in Misskredit zu bringen!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Für den Wirtschaftswegeausbau und deren Unterhaltung stellt die Gemeinde in diesem Jahr die Rekordsumme von 300.000 Euro zur Verfügung.

Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde der Haushaltsansatz für die Unterhaltung unseres Wirtschaftswegenetzes von 40.000 Euro auf 60.000 Euro in diesem Jahr erhöht. Insbesondere die Sanierung der B 474 hat dazu geführt, dass die Wirtschaftswege im Isingort arg strapaziert wurden.

Wir hoffen, dass durch die Initiative der CDU-Fraktion alle notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen in unser Wirtschaftswegenetz in diesem Jahr durchgeführt werden können!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Der Dahliengarten hat sich zu einem wahren Touristenmagneten entwickelt. Selbst die CDU-Fraktion Legden ist überrascht über die Vielzahl Interessierter von Nah und Fern, die dieses wohl einmalige Einod in der Mitte Legdens, mittlerweile besucht haben.

Es ist eine Freude zu sehen, wie viele junge Legdener Eltern mit ihren Kindern diesen Erholungs-und Begegnungsraum tagtäglich besuchen!

Nach Auffassung der CDU-Fraktion muss dieser Ort der Begegnung und der Erholung weiterentwickelt werden.

Wir greifen hier eine alte Forderung der Legdener UWG auf, dass für eine Tourismusgemeinde wie Legden in zentraler Lage eine öffentliche Toilettenanlage angeboten werden muss!

Wir sind der Ansicht, dass der Dahliengarten als zentrales touristisches Anlaufziel ideal als Standort für diese Anlage geeignet ist.

Wir erwarten, dass die Verwaltung dem Gemeinderat im Laufe des Jahres eine entsprechende Konzeption vorlegen wird!

Herzlich bedanken möchte sich die CDU-Fraktion Legden bei den Mitgliedern des Dahliengartenvereins, die ehrenamtlich und geradezu liebevoll den Dahliengarten hegen und pflegen als sei es ihr Eigen!

Viele erfolgreiche Veranstaltungen sind dort im vergangenen durchgeführt worden und viele sind für dieses Jahr in Planung.

Es ist nach wie vor für uns unverständlich, dass die Vertreter der UWG dieses touristische Aushängeschild unserer Gemeinde nicht nur ablehnen, sondern weiterhin versuchen den Erfolg zu verhindern und als Bezuschussungsmaßnahme zu diffamieren.

Nehmen sie bitte zur Kenntnis, dass viele in unserer Gemeinde, die ihre Zweifel am Erfolg dieser zentralen touristischen Erholungs- und Begegnungsstätte hatten, mittlerweile zu anderen Erkenntnissen gekommen sind!

Apropos Bezuschussungsmaßnahmen!

In der Vergangenheit wurde die UWG nicht müde, immer und immer wieder Bezuschussungsmaßnahmen wie z. B. den Dahliengarten grundsätzlich abzulehnen.

Mittlerweile haben die Vertreter der Unabhängigen Partei allerdings ihre Kommunikationsstrategie grundlegend in Bezug auf Bezuschussungsmaßnahmen geändert.

Nach und nach haben diese Herren erkannt, dass Projektförderungen Dritter den Gemeindehaushalt erheblich entlasten und Teil der Gemeindefinanzierung der EU, des Bundes und des Landes sind!

Zweckmäßigkeit“ heißt das neue Zauberwort, um von dieser politischen 180-Grad Kehrtwende abzulenken!

Vor allem ist es mehr als erstaunlich, dass die Vertreter der UWG-Legden voller Inbrunst für sich in Anspruch nehmen zu wissen, welche Projekte in unserer Gemeinde „zweckmäßig“ sind und welche nicht!

Diese veränderte Kommunikationsstrategie hat viel mit Selbstherrlichkeit und Arroganz zu tun, aber zusätzliche Glaubwürdigkeit werden sie damit nicht erreichen können!

Die Sanierung der Hauptstraße ist ein gutes Beispiel dieser veränderten Kommunikationsstrategie der Unabhängigen Herren. Jahrelang wurde die Sanierung des völlig maroden Kanals unter der Hauptstraße von den Vertretern dieser Partei nicht nur bezweifelt, sondern nicht einmal zur Kenntnis genommen.

Glücklicherweise hatte unsere Gemeindeverwaltung seinerzeit einen Fördertopf aufgetan, mit dem wir die Wiederherstellung der Hauptstraße zu einem verkehrsberuhigten Bereich vornehmen können.

Wiederum wurde aus reinen Wahlkampfzwecken diese notwendige Sanierungsmaßnahme als Geldverschwendung diffamiert.

Nur der Druck der betroffenen Anlieger führte dazu, dass die Herren der Unabhängigen Partei diesem Projekt zustimmten und plötzlich die „Zweckmäßigkeit“ für sich entdeckten!

Die CDU-Fraktion Legden hat während des gesamten Planungsverfahrens den Umbau der Hauptstraße und die Sanierung des maroden Kanals mitgetragen und freut sich für unsere Gemeinde, dass dieses Projekt in diesem Jahr durchgeführt werden kann.

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die Sanierung des Dorfteiches und die Wiederherstellung des Stauwehres an der Stiftsmühle in Asbeck für jeweils 185.000 Euro wird in diesem Jahr durchgeführt.

Langwierige Planungsphasen, die die Gemeindeverwaltung nicht zu verantworten hat, haben die Umsetzung dieser beiden Projekte leider verzögert.

Nach Durchführung dieser beiden Maßnahmen verfügt Asbeck wieder über zwei zusätzliche touristische Anziehungspunkte, die das Stiftsdorf noch attraktiver machen!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die CDU-Fraktion Legden bedankt sich bei allen Mitarbeitern der Gemeinde Legden für die im vergangenen Jahr gezeigten Leistungen. Unser besonderer Dank gilt allen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Legden, die sich ehrenamtlich um die Sicherheit in unserer Gemeinde verdient machen.

Darüber hinaus bedankt sich die CDU-Fraktion Legden bei allen Ehrenamtlichen, die in den Legdener und Asbecker Vereinen und Verbänden tätig sind. Unsere Gemeinde ist nur durch das Ehrenamt so lebens- und liebenswert!

Die CDU-Fraktion Legden wird dem diesjährigen Haushaltsplan in allen Teilen zustimmen!

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit

 

Berthold Langehaneberg

CDU-Fraktionsvorsitzender

 



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